Vom Paulus zum Saulus. Werteverfall bei der FSA 2013.

Ich bin ein ziemlich umtriebiger Kerl. Ich bin Mitglied in einem Kampfsport-Bund, einem Schießsport-Bund, diversen Sozial-Verbänden und auch diverse Vereine zählen zu meinen ehrenamtlichen Betätigungen. Zwei davon sind der Kultur bzw. meinem Interesse an Kultur geschuldet. Während das eine ein klassisches Orchester samt Chor ist, ist das andere ein recht frischer Verein, welcher sich der Förderung von Kunst und Kultur verschrieben hat. Nun ist es ja nicht gerade ungewöhnlich und nicht selten anzutreffen, dass Kulturvereine sich auch den Bürgerrechten und Menschenrechten verpflichtet fühlen. Was läge also näher als einen positiven Einstand mit einem frischen Verein bei einer recht populären Demonstration zu feiern. Ein Einstand der gleichzeitig als klares Statement gegen Überwachung und für den Datenschutz zu verstehen ist. Der Verein war das Z4 Kulturwerk und die Demonstration war die „Freiheit statt Angst“ in Berlin. Ach, alles hätte so schön sein können.

Aber der Reihe nach. Ein paar Gründer dieses neuen Vereins waren zufälligerweise auch Mitglieder in der Piratenpartei Berlin. Zwar gibt es im benannten Verein auch welche von der LINKE und anderen Parteien oder solchen die gar keiner Partei angehören, aber um die soll es sich hier ja nicht drehen, denn die Ehre der „besonderen Aufmerksamkeit“ sollten erwähnte Piraten-Mitglieder bekommen – darunter auch meine Person.

Diese zwei Personen und ich waren außerdem bei der Piratenpartei aktiv bzw. sind es noch. Ein Widerspruch ist das nicht, denn Aktivisten, insbesondere ehrenamtliche sind nicht selten in mehreren Vereinen aktiv und nicht selten auch Parteimitglieder. Wir drei sind also bei den Piraten aktiv, unter anderem in einer Crew deren Kapitän ich bereits seit 2009 bin und mit der ich durch gute und schlechte Zeiten gesegelt bin. Wir haben Wahlkampf gemacht, Aktionen uns ausgedacht und umgesetzt, sind Lotsen für interessierte Bürger und diskutieren mit Gästen oder anderen Mitgliedern über tagespolitisch aktuelle Themen. Die Crew um die es sich hierbei dreht ist die „Konrad Zuse Crew“ welche aber von vielen oft kurz „Zuse Crew“ genannt wird.

Vorgeschichte

Jetzt gibt es einige Personen im Landesverband Berlin, denen wir ein Dorn im Auge sind. Das liegt vorwiegend darin begründet, dass wir fest zu den Grundsätzen der Piraten-Bewegung stehen und einer Aufweichung stets entschieden entgegen treten. Wir weisen selbstbewusst auf Missstände hin und Einschüchterung mit Pöstchen Amt oder Mandat funktioniert nicht. Es gab schon so manche Versuche uns zu korrumpieren: „Bauchpinseln“, Pöstchen, Flausch, Sex, etcpp. Aber all dies lehnten wir dankend ab und haben unsere Mindeststandards bezüglich Bürgerrechte und Menschenrechte nicht herabgesetzt. Als man dies realisierte haben die selben Personen die Kettenhandschuhe angezogen und systematisch und sehr koordiniert wie ein Orchester uns mit „Freundlichkeiten“ bedacht: Freundlichkeiten wie Nazi, Demokratiefeind, Antisemit, Geschichtsrelatevierer, Holocaustleugner, Nazifreund, … usw usw. Das war deshalb skurril und abwegig, weil insbesondere wir drei sehr engagiert auch gegen jegliche totalitäre Strömungen und Ideologien kämpfen. Eigentlich unnötig zu erwähnen dass die Vorhaltungen von den Vortragenden nie belegt werden konnten. Wie auch.

Diese Personen im Landesverband Berlin, welchen wir ein Dorn im Auge sind, sind allerdings mitunter in durchaus repräsentativer Postition und geniessen deshalb auch einigen Einfluss bis hin zur Möglichkeit mittels Beschlüssen oder schaffen von Fakten uns drei – oder der Zuse Crew – das Leben in der Piratenpartei ganz schön schwer zu machen. Dies geschah auch in schöner Regelmäßigkeit und geschieht immer noch. Offenbar ist den Repräsentanten weder die Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland noch die Position selbiger zum Thema Cybermobbing bekannt. Aber ich möchte nicht abschweifen, auch wenn ich hier zahlreiche Beispiele aufzählen konnte. Von Manipulieren unserer Crewseite bis hin zu „Ermächtigungs“-Beschlüssen auf Gebietsversammlungen ist alles vertreten.

Die Idee

Anfang des Jahres schwurbelte eine lose Idee bei den wöchentlichen Zuse Crew Treffen durch den Raum. Warum gründen wir eigentlich keinen Verein? Ein Verein losgelöst von der Partei. Damit könnten wir deutlich effizienter für unsere Ziele eintreten und müssten uns nicht ständig mit Sinn befreiten Einmischungen wie bei der Piratenpartei rumärgern. Aber in der Regel verwarfen wir die Idee als zu großen Aufwand. Doch mit der Zeit konkretisierte sich die Idee zu einem thematischen Verein und die Planungen wurden deutlich konkreter. Da zwei von uns drei Personen sich in ihrer Freizeit viel mit Kultur beschäftigten und eine Person sogar sehr viel einschlägige Berufserfahrung hat und selbst auch Künstler ist, wählten wir das Thema Kunst und Kultur.

Also trafen wir uns außerhalb der Piraten-Treffen und suchten in unseren privaten Umfeldern nach Unterstützern für diese Idee und fanden sie auch. Jetzt ging es also nur noch darum die Gründung des Vereines und die notwendigen Schritte zu planen und zu delegieren. Ich zeichnete mich verantwortlich für die Koordinierung und für die Technik, die anderen beiden wollten sich um Satzung und den restlichen Formal-Foo kümmern.

Gut Ding will Weile haben

Da nicht nur ich sondern auch die anderen Gründer des Vereins sehr umtriebige Personen sind, verschleppte sich die Gründung ein wenig, was dazu führte dass die entscheidenden „Milestones“ wie Wahl des Vorstands und die eigentliche Gründung (Gründungsprotokoll) sich ein wenig verzögerten.

Zwischenzeitlich fing die FSA Planung an und wir überlegten, dass des doch ein interessanter Auftakt sein würde für unseren frischen Verein, um Präsenz zu zeigen und um für unser Projekt zu werben. Dass wir dabei noch ganz nebenbei unsere bürgerrechtlichen und Menschen-rechtlichen Bedürfnisse ausleben können war nur um so besser.

FSA 2013

Vorgespräche

Eines unserer Mitglieder war schon seit vielen Jahren recht aktiv bei der FSA bzw.  war im Bündnis bekannt und kannte auch Padeluun und weitere Core-Orga der FSA persönlich. Deshalb delegierten wir ihn als „Kontaktperson“. Er machte sich auch daran im Vorfeld abzuklopfen wie unser Beitritt zum Bündnis aufgenommen werden würde. Padeluun hatte offenbar keine Probleme nachdem er klipp und klar versichert bekam dass unser Verein nichts mit den Piraten zu tun hat. Die Frage kam auf, weil unser FSA-Beauftragter wie gesagt ebenfalls Mitglied in der Piratenpartei war und u.a. maßgeblich den Riesentruck für die Piratenpartei zur Bundestagswahl 2009 organisiert hatte. Wo wir bereits bei der Piratenpartei sind. Wegen der anhaltenden Angriffe gegen uns sprach unser Mann auch mit der politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, welche ebenfalls seit Jahren sehr engagiert, unter anderem auch bei der FSA, sich beteiligt. Aber auch hier war alles sehr professionell und sachlich und so gab es auch hier keine Vorbehalte.

Bündnis-Treffen

Auf den Bündnistreffen der FSA (Freiheit statt Angst) werden alle möglichen Themen und Aufgaben besprochen die mit der FSA zusammenfallen. Auch ist es immer eine Gelegenheit sich gegenseitig kennen zulernen. Das Klima ist dort fragil weil die Trennung von Persönlichen und Profession vielen nicht geläufig ist bzw. nicht gelingt. Aber wenn man dies weiß kann man auf die Befindlichkeiten einzelner Anwesenden Rücksicht nehmen und so kommt es dass bis auf wenige Ausnahmen diese Treffen recht friedlich ablaufen.

Unser FSA-Beauftragter hat dort Rede und Antwort gestanden, hat Details aktiv mit diskutiert und sich auch teilweise gegen Forderungen einzelner Bündnispartner, an die FSA, ausgesprochen. Also insgesamt so wie man sich typische Orga-Treffen vorstellt, an welcher zahlreiche Vertreter aus verschiedensten Lagern teilnehmen.

Hervorstechen tat ein Auftritt der Piraten auf dem letzten Bündnistreffen vor der FSA-Demo. Als die „Delegation“ der Piraten den Raum betrat kam überraschend auch Johannes Ponader mit in den Raum. Ponader der sonst nichts mit der FSA zu tun hatte, forderte hier nun lautstark die klare Distanzierung von Rechtsextremismus etc. und die Anstalten machte die FSA in einen AntiFa-Demonstrationszug umwandeln zu wollen. Da dieser Vorschlag von Anbeginn obsolet war (die FSA steht schließlich für Bürgerrechte und Menschenrechte und muss sich daher auch nicht einer ideologischen Randgruppe unterordnen um sich von der anderen maximal zu distanzieren) wurde diese „Piraten“-Forderung auch vom Bündnis abgelehnt. Dennoch war dieser merkwürdige Auftritt bemerkenswert.Damals machte er überhaupt keinen Sinn. Rückblickend jedoch könnte das der Prolog gewesen sein um später mittels genau solcher „Argumente“ gegen „unliebsame“ Bündnispartner zu schießen. Es täte zu den dort auftretenden Piraten und insbesondere zu Ponader passen, der ja in der Vergangenheit nicht selten an der einen oder anderen gut vorbereiteten Intrige beteiligt war. Ich selbst habe durchaus negative Erfahrungen mit ihm gemacht und muss da nicht lange suchen um weitere „Opfer“ in meinem Bekanntenkreis zu finden.

Anmeldung

Schon lange vor dem denkwürdigen Auftreten eines Johannes Ponader samt der Piraten-Delegation auf dem Bündnistreffen, meldeten wir uns offiziell als Bündnispartner inkl Truck an. Es war auch kein Problen, waren wir doch bereits von den Vorgesprächen und den Bündnistreffen durchaus bekannt. Weil zu dem Zeitpunkt unsere Webseite nicht einmal technisch existierte wurde am Anfang auch keine Webseite auf der Bündnisseite der FSA eingepflegt. Als ich dann später diesen Zustand änderte, kontaktierte ich die FSA um kurz auf deren Seite unseren Weblink nachtragen zu lassen. Im selben Zuge informierte ich die FSA auch über diverse Deadlinks über welche ich gestolpert war. Der Kontakt war professionell und freundlich und später als wir um eine schriftliche Bestätigung unserer Akkreditierung zur Demonstration bzw. zum FSA Bündnis gebeten hatten, bekamen wir auch diese inkl dem Zusatz man würde sich freuen uns beim Bündnis dabei zu haben.

Intermezzo

Zu diesem Zeitpunkt gab es, wie man ja unzweifelhaft erkennen kann, viele Gespräche, Mailkontakte und andere soziale Gelegenheiten um uns als Verein „auf den Zahn zu fühlen“. Dies wurde auch mitunter gemacht und wir haben stets die Fragen umfänglich beantwortet. Auch ist wichtig zu erwähnen das kein sonstiges Bündnispartner derartige Befragungen über sich ergehen lassen musste. Selbst bei der Anmeldung selbst wurden keine Fragen gestellt, wenngleich dies der klassische Moment ist an welcher man ggf. noch offene Fragen klären kann. Aber auch hier war alles in bester Ordnung.

Die fünfte Kolonne

Wenige Tage vor der FSA-Demonstration begannen einige Berliner Piraten (teilweise repräsentative Pöstchen Schubser) einen aggressiven Ton gegenüber dem Kulturwerk anzuschlagen und setzten es immer öfter mit der Zuse Crew in Verbindung. Es dauerte nicht lange und der aggressive Ton wandelte sich zu konkreten Angriffen welche in Form von Unterstellungen bzw falschen Sachbehauptungen getätigt wurden. Auch wurde wieder die stets beliebte Godwin-Keule gezogen und unser Kulturverein als „rechtes Netzwerk“ bezeichnet, denn er sei ja nur eine „Tarnorganisation“ für die Zuse Crew. Alles verleumderisch, alles wie eh und je ohne Belege und natürlich völlig absurd.

Piratenpartei LV Berlin als Strippenzieher der FSA. Bund als Steigbügelhalter.

Der Ton dieser radikalisierten gerade zu fanatisch agierenden verbalen „Steinewerfer“ wurde immer schriller und am Ende war jegliche Hemmung abgelegt. Nun stiegen auch die Herren aus dem Landtag Berlin (Piraten Fraktion) und dem Landesvorstand Berlin der Piraten mit ein. Es gipfelte in einem Stellungnahme des Landesvorstand Berlin der Piratenpartei, kommuniziert durch deren Justiziarin gegenüber dem Bundesbeauftragten der Piratenpartei Deutschland für die FSA Demonstration. Darin wird wider besseren Wissen vorsätzlich eine Falschbehauptung getätigt (dass das Z4 Kulturwerk tatsächlich die Zuse Crew wäre) und gleichzeitig der Auftrag an den Bundesbeauftragten gegeben den Antrag auf Ausschluss des Z4 Kulturwerk aus dem Bündnis zu stellen. Interessanterweise übernahm dieser Bundesbeauftragte aus Niedersachsen den „Auftrag“ ohne dafür überhaupt legitimiert gewesen zu sein. Denn die Beauftragung durch den Bundesverband betraf ausschließlich die Interessen des Bundes, bzgl. der Teilnahme des Bundes an der Demonstration, zu wahren. Das Anzetteln von ggf. teuren juristischen Abenteuern, initiiert durch einen innerparteilich bekannten Landesverband, war nicht Teil des Auftrags. Zumindest gibt es bis heute und gab es heute diesbezüglich keinen Beschluss des Bundesvorstand der Piratenpartei, welche ihn hierzu ermächtigt hätte. Einen Beschluss für das Statement des Landesvorstand Berlin der Piratenpartei war ebenfalls nicht auffindbar.

Diese Antrag, nun offiziell von dem Bundesbeauftragten der Piratenpartei für die FSA vorgetragen, wurde sodann als Anlass genommen ohne weitere Rücksprache mit unserem Verein, uns aus dem Bündnis auszuschließen. Und das ganze keine 24 Stunden vor der Veranstaltung selbst. Offiziell unterrichtet wurden wir übrigens nicht. Es wurde uns durch Twitter via Hörensagen weiter getragen.

Wie die FSA einfachste Grundsätze verriet

Wir waren natürlich entsetzt und sprachlos über diesen Vorgang. Nochmal Revue passieren lassen: Ein völlig unbescholtener neuer Verein, die Kontaktperson seit langer Zeit dem Bündnis bekannt, stets kommunikativ anwesend und stets ansprechbar, ein Verein der akkreditiert wurde und sich stets an alle Vorgaben penibel gehalten hat, wird auf Antrag eines anderen Bündnispartners ohne Beweise oder Belege, ohne Rücksprache keine 24 Stunden vor der Veranstaltung raus geworfen?

Wo waren da die großen Worte der FSA, als ein Aggressor in orangen Outfit ohne Beleg einen unschuldigen Bündnispartner scharf Angriff? Wo war dort die Unschuldsvermutung, als man von Opfer des Angriffs Beweise für die Unschuld verlangte? Wo war dort der gelebte Datenschutz, als man Mitgliederlisten und weitere Informationen verlangte und nicht erbat? Wo war dort die Abneigung gegen Überwachung, als man einen Verein komplett durchleuchten wollte und das Scheitern dem Opfer des Angriffs negativ auslegte?  Wann zur Hölle hat die FSA sich bitte vom Paulus zum Saulus verwandelt?

Trotz dieser Ungeheuerlichkeiten blieben wir erstmal ruhig. Man merkte uns sicherlich mitunter an, dass wir gereizt waren.Wer wäre das auch nicht wenn, wenn aus purer Willkür die Arbeit von vielen Mitarbeitern vernichtet wird und ein immenser finanzieller Schaden verursacht wurde. Wir schrieben also ein klares Statement zu den Anschuldigungen durch den Bundesbeauftragten und die Piratenpartei Berlin und postulierten diesen, nachdem wir freigeschaltet wurden, auf die interne Demo-Orga-Liste. Aber anstatt dass Padeluun nun adhoc seinen Fehler korrigierte ließ er sich Zeit und wertete Beschuldigungen ohne Belege schwerer als die stichhaltige Verteidigung. Wir telefonierten zahlreich, kommunizierten per SMS und Email um noch „die Kuh vom Eis zu holen“. Wenn gleich unser „Kontaktmann“ beim FSA nicht einsah, dass die Kuh bereits am Ertrinken war und Padeluun sich beharrlich weigerte ein Seil zu zuwerfen. Nachdem er selbst es war, der die Kuh auf Anweisung ins Eisloch geschubst hatte, ein nicht gerade überraschendes Verhalten.
Alle Mühen waren schließlich nutzlos und so blieb uns nichts anderes übrig uns vorerst am Freitag Abend geschlagen zu geben und die nun eintretenden Konsequenzen für die FSA und für den Landesverband Berlin einzuleiten. Diese sind erstmal von außergerichtlichen Charakter und wir versuchen konstant  eine Klärung herbeizuführen. Leider wurden bis heute im Nachgang erneut von der FSA gesetzte Rückmeldefristen erneut ergebnislos ausgesessen und wir warten noch immer auf unsere Vorschlag die Kosten komplett zu übernehmen und sich förmlich für diesen „Lapsus“ zu entschuldigen.

Persönliches Fazit

Eine FSA welche nach Außen „HUI“ und nach innen „PFUI“ agiert braucht niemand. Eine FSA die Abmachungen und Verträge nicht einhält und willkürlich bricht braucht niemand. Es ist der FSA dringend anzuraten sich auf ihre Werte und ihre Ziele zu konzentrieren und ihre verloren gegangene Souveränität aber auch ihre Seriösität wiederzufinden. Ggf. sollte das Bündnis auch überlegen, ob es sich ein Padeluun noch leisten kann, welcher aus Bequemlichkeit Grundsätze der FSA verrät und Willkür anstelle von Professionalität setzt. Denn wer Willkür toleriert kann auch gleich die Diktatur tolerieren, oder Überwachung oder fehlenden Datenschutz. So eine Person schadet der FSA. Und solange die FSA diesen häßlichen Makel nicht entfernt hat, solange ist die FSA nicht vermittelbar. Solange kann muss man sich immer fragen wie authentisch sie noch ist. Ich – und ich weiß von vielen weiteren Veranstaltern – werde unter solchen Bedingungen nichts mehr mit der FSA machen. Dort wo Padeluun etwas zu entscheiden hat, kann ich nicht guten Gewissens Ressourcen von anderen oder mir binden. Schade!

Was den Landesverband Berlin der Piratenpartei angeht. es ist traurig mit anzusehen wie ein einstiger aktiver Landesverband durch eine dissoziale kleine Gruppe an den entsprechenden Schaltstellen nicht nur einen ganzen Landesverband sondern die gesamte Piratenpartei Deutschland regelmäßig in Verruf bringt. Die mittlerweile zahlreichen Seilschaften und Filz Aktionen im AGH wie auch im Landesvorstand oder diversen „Gebieten“ schlagen immer wieder durch und reissen einst gute Umfragewerte konsequent in den Keller. Dass es ebenfalls dieselben Personen sind welche sogar öffentlich persönlich dafür werben keinen Wahlkampf betreiben zu wollen rundet das Bild nur ab und darf als weiterer Stolperstein für die Bundespartei verstanden werden. Aber auch die Bundespartei ist gut darin beraten, sich endlich nachhaltig vom Landesverband Berlin zu distanzieren und zu emanzipieren. Es darf auch gerne mal darüber nachgedacht werden, den Landesverband hinsichtlich seiner Verträglichkeit mit der Piratenpartei Deutschland zu überprüfen, denn nicht nur Piraten fällt es mitunter schwer noch Gemeinsamkeites des Landesverband Berlin mit der Piraten-Bewegung zu erkennen.

Die Kosten der von Piratenpartei Berlin und FSA Orga torpedierten Teilnahme des Z4 Kulturwerk müssen komplett ersetzt werden. Ob nun die FSA oder die Piratenpartei ihr Goldsäckchen aufmachen muss ist erstmal egal. Hauptsache der Rubel rollt. Im Verein herrscht noch die Bereitschaft vor, die Sache außergerichtlich zu regeln und wir sind auch schon im Gespräch mit der FSA bzw. Padeluun. Allerdings muss der FSA sowie der Piratenpartei Berlin klar sein, dass die Bringseite hierbei NICHT beim Verein liegt.

Und ob es klug war, dass die Piratenpartei Berlin so einen epischen Fail produziert – 2 Wochen vor der Bundestagswahl 2013 – seih dahin gestellt. Ich glaube eher nicht. Aber wie gesagt, nicht selten hat man ja vernommen dass es dem LV Berlin ganz Recht wäre würden die Piraten nicht in den Bundestag einziehen. Sie tun jedenfalls alles, und das konsequent, um den Einzug zu verhindern. Die Zeitungen sind voll davon. Es sind eben auch diese ünnötigen Intrigen einer Gliederung welche bundesweit negativ wirken. Gestern gerade in Bayern.

Am Sonntag Abend erreicht mich die Kunde, dass (angeblich) der Landesvorstand Berlin ein Parteiauschlussverfahren gegen mich wegen der FSA einleiten möchte. Ich lachte erstmal. Denn bei der Sachlage…. Naja, die wollen wirklich mit aller Gewalt den nächsten Skandal produzieren. Berlin ist immer ne Tüte Popcorn wert.