Schlagwort: Beweise

Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Eitelkeiten und Datenschutz

Zu diesem Blog-Beitrag kommt es ausdrücklich nur weil ein Mandats- und Amtsträger des Landesverband Berlin seine Chance nicht wahrnahm und zurücktrat. Damit auch jeder versteht um was es hier geht und warum diese Person zurücktreten sollte, muss ich ein wenig ausholen. Alles begann bereits im Vorfeld der Aufstellungsversammlung des Landesverband Berlin für die Landtagswahl Berlin …

Korrupte Kommissare und ihre Erfüllungsgehilfen

Wie allgemein sicherlich bekannt ist kandidiere ich auf dem morgigen und erstmaligen außerordentlichen Bundesparteitag als stellvertretender Bundesvorsitzender und stellvertretender Generalsekretär. Nun bin ich durch aus bekannt dafür dass ich nicht korrumpierbar bin, Bestechungsangeboten bis hin zu Sex bislang erfolgreich widerstanden habe und auch die jahrelange Gewalt durch Repräsentanten und Organen des LV Berlin aber auch des Bundesverbands nichts an meinen Überzeugungen als Pirat etwas vermochte zu ändern. Ich war immer Pirat und ich bleibe das auch. Komme was da wolle.

Hype Whistleblowing

Es gibt Begriffe, welche in unserer Gesellschaft schwerst tabuisiert sind und deren bloße Erwähnung bereits die Person, welche es wagt den Begriff auszusprechen sofort unter strenger Beobachtung durch die anwesenden Diskutanten stellt. Jeder kennt diese Wörter und selbst wenn man sie im korrekten Kontext verwendet, bleibt durch die bloße Aussprache des Wortes selbst ein Makel haften.

Dann gibt es auf der anderen Seite der Skala Begriffe die, sofern man sie ausspricht und verwendet, nicht zur Beobachtung führen sondern zur bedingungslosen Unterstützung, Fürsprache und der Abstinenz jeglicher Skepsis. Bei derartigen Begriffen besteht das Tabu nicht beim Begriff selbst sondern darin, den Begriff genauer betrachten zu wollen und ggf. Akteure welche sich unter einem Begriff versammelt haben, zu hinterfragen. Eventuell sogar die Zugehörigkeit der Akteure zu einem Begriff selbst zu hinterfragen.

Das Schweigen der Mobber

Es ist schon erstaunlich! Meine Wochenplanung ist eigentlich recht überschaubar: Morgens die Kinder abholen und zur KiTa bringen, dann den ganzen Tag arbeiten, abends dann Video- und Audio-Aufnahmen mastern, Emails lesen und diverse Server von mir pflegen (Logcheck, Updates, Umsetzen von „Ideen“). Später abends dann ggf noch nen Film schauen und dann die Matratze belauschen bis der Wecker klingelt. In der Wachphase läuft auf dem Smartphone im „ruhigen Modus“ (Silent Mode) mein Twitterclient, der aber auch recht überschaubar bleibt, weil ich Mobber schon seit Ewigkeiten geblockt habe und mein Twitter-Account protected ist.

Gängige Praxis

Grundrechte sind Schutzbedürfnisse gegenüber dem Staat aber auch gegen Eingriffe Dritter. Sie sind wertvoll und unabdingbar als Fundament einer modernen Demokratie. Allerdings lesen sie sich mitunter auf dem Papier besser als sie im Alltag durchsetzbar sind. Übergriffe kennen wir nicht nur in der Legeslative sondern vorallem bei der Exekutive. Die fehlende Sanktionierung von staatlichen Fehlverhalten ist ein Garant für die systematische Nicht-Durchsetzung von Grundrechten.