Wir in der ältesten Piraten Crew Berlins haben schon so manches Abenteuer durchstanden. Insbesondere die letzten 3 Jahre verlangten uns alles ab. Denn seit ca 3 Jahren ist es in Berlin sozusagen „guter Stil“ Crews die nicht Wort-getreu der jeweiligen LaVo und mittlerweile AGH Linie folgen, diese aktiv auszugrenzen. Das passiert personell, durch Stigmatisierung mittels Verleumdungen, aber auch durch forcierte soziale Isolation innerhalb des Landesverbands.

Wir sind „böse“

So wird Neumitgliedern „erzählt“ das wir unheimlich böse sind, wir rechts sind, wir voller Nazis sind und auch sonst nichts beizutragen haben. Wenn dann doch mal ein potentieller Pirat beigetreten ist und sich selber informieren möchte, indem er zB zu einem unserer Crewtreffen kommt, dann muss dieser später mit Repressalien rechnen. Zuerst gibts mahnende Worte. Berliner nennen das dann gerne „Wir müssen miteinander reden!“. Wenn das nicht wirkt wird man mehr und mehr ausgegrenzt und am Ende wird man handfest gemobbt. Besonders anschaulich hatte das die im Bundestagswahlkampf 2013 zuständige Beauftragte des LV Berlin Maria Rosenau gezeigt, als sie die bekanntermaßen schwerbehinderte aber unheimlich soziale und sympathische Kandidatin und Bundesbeauftragte für Inklusion, Ulrike Pohl, via Twitter massiv mobbte und auch per Mail nicht aufhörte und dies soweit trieb bis besagte liebenswerte Pohl bei den Tränen angekommen war und mehrfach kurz davor war ihre Kandidatur hinzuwerfen. Erst lange Gespräche bauten sie wieder auf. Sowas ist schäbig. Sowas macht man nicht. Denn alles was Pohl „verbrochen“ hatte war, sie war regelmäßiger Gast bei uns (wir waren ihre erste Crew nachdem sie der Partei beitrat). Ihr Leumund ist tadellos und ihr Wesen ebenfalls. Wir krank muss man sein um aus reinem Hass jemanden seelische Gewalt anzutun nur weil jemand mit jemanden redet, den man nicht mag? Mittlerweile kommt Ulrike nur noch selten. Man vermeidet als Opfer solche Angriffe irgendwann vorauseilend der Trigger. So funktioniert Einschüchterung in Berlin. So funktioniert Isolation und Diskriminierung. Echte Piratenwerte, oder?!

Symptomatisch

Dieses Vorgehen ist symptomatisch für den Umgang der Repräsentanten vom Landesverband Berlin. Das gilt für die damalige Gebietsbeauftragte Pankow Petra Wille, genau wie für diverse ehemalige Landesvorstandsmitglieder, aber auch heute noch aktiven Repräsentanten. Angefangen bei Christopher Lauer bis runter zu Gebietsbeauftragten in Pankow. Es gibt ein Grund warum sozialliberale Piraten in Berlin von einem Klima der Angst sprechen. Angedrohte Gewalt bis hin zu Gewalt gegen unsere Kinder inklusive.

Man arrangiert sich

Aber wir haben uns damit notgedrungen arrangiert. Denn die vergangenen Bundesvorstände entwickelten all zu bereitwillig eine zu enge und zu ungesunde Beziehung zu Berlin. Am Ende machten BuVo Mitglieder eher mit, als den LV Berlin in die Pflicht zu nehmen. Denn Landesverbände haben durchaus Pflichten die sie besser erfüllen sollten, wollen sie keine Ordnungsmaßnahmen durch den Bundesvorstand kassieren.
Landesvorstände sollen eigentlich auf die Einheit der Piraten  hinwirken und sollen die Grundsätze der Piraten respektieren und alles unterlassen was gegen diese verstossen würde.

Bundessatzung Piratenpartei Deutschland §8

  1. Die Landesverbände sind verpflichtet, alles zu tun, um die Einheit der Piratenpartei Deutschland zu sichern, sowie alles zu unterlassen, was sich gegen die Grundsätze, die Ordnung oder das Ansehen der Piratenpartei Deutschland richtet. Sie haben auch ihre Organe zu einer gleichen Verhaltensweise anzuhalten.

  2. Verletzen Landesverbände, ihnen nachgeordnete Gebietsverbände oder Organe diese Pflichten, ist der Bundesvorstand berechtigt und verpflichtet, die Landesverbände zur Einhaltung dieser Pflichten aufzufordern.

Leider kommt der Landesverband diesen Pflichten in den letzten Jahren nicht nach. Das Gegenteil ist der Fall. Die Repräsentanten spalten die Partei mit einseitigen fragwürdigen Aktionen, Statements, Filz und Nebeneinkünften und Gewaltskandalen. Gleichzeitig werden Piraten in der Partei aktiv diskriminiert, Videoeinspieler auf Versammlungen vorgeführt in welchen einzelne Piraten aber auch Crews (Ratet mal welche!) einseitig als Böse dargestellt werden, Tweets aus dem Zusammenhang gerissen werden. Repräsentanten überlegen wie sie mittels koordinierter kostenpflichtiger provozierter Abmahnungen Mitglieder im LV Berlin finanziell ruinieren können um so Mitglieder Mundtot zu machen und ein Exempel zu statuieren, um anderen Piraten ein Mahnmal hinzustellen, niemals es zu wagen irgendwas anderes als die Meinung einer kleinen Führungs- und Meinungselite in den Reihen der Repräsentanten zu sagen oder gar zu publizieren.
Leider ist auch der Bundesvorstand in der Vergangenheit seinen Pflichten nicht nachgekommen. Trotz zahlreicher bewiesener Hinweise wurde BSatzung §8 Abs2 nie umgesetzt.

Wandel in der Partei

Seit dem #aBPT in Halle hat sich das Blatt für die Berliner Clique gewendet. Man spricht offen von Spaltung, Ausgliederung bzw Befreiung vom Bund und Loslösung. Aber auf den Weg aus der Tür will man nochmal richtig Schaden für die Piratenpartei Deutschland anrichten.

Angriffe gegen Ali Utlu (DEFCON3)

Zuerst attackierte man öffentlich Ali Utlu, einen herzensguten bisweilen sehr emotionalen Menschen. Das aber gerade macht ihn aus und auch gut Vermittelbar als Bundesbeauftragter Queer. Auch er wurde angegriffen, unter der Gürtellinie, mit klassischen manipulativen Halbwahrheiten die maximal von den selben Berliner Repräsentanten und ihren Gefolgen verbreitet wurden.

Angriffe gegen Christopher Lang (DEFCON2)

Als der Angriff gegen Ali ins Leere lief, wendete man sich einen weiteren sich sehr verdientgemachten Piraten zu: Christopher Lang. Dieser wurde vom Bundesvorstand für die diesjährige Freiheit statt Angst 2014 Kundgebung beauftragt. Allerdings fingen die Berliner Repräsentanten direkt an wieder gegen ihn zu hetzen. Es gab eigentlich keinen Vorwurf der nicht zu platt war als dass er nicht durch eine kleine Gruppe aus Berlin sozial-gehemmter Menschen maximal verbreitet wurde. Aber auch dieser Angriff verpuffte.

Angriffe gegen die Crew und mich (DEFCON1)

Schliesslich besinnten sich die Berliner „Spezialisten für Mobbing und Diskriminierung“ auf ihr altes Feindbild – Die Konrad Zuse Crew und meine Person. Sie kannte eine Suchmaschine von mir die bereits seit einigen Monaten im Betrieb ist. Nun aber wurde Theater-reif Überraschung vorgeheuchelt und maximale Empörung propagiert. Dabei überschlugen sie sich mit Falschbehauptungen. Von Prangerseite, Überwachungslisten bis hin zu Gesinnungsdatenbank linker Menschen und am Ende wurde wir sogar als „KZ-Crew“ klar vorsätzlich mit Nazis in Verbindung gebracht. Die Krönung war ein Beitrag auf Indymedia. Leider war auch dieser, zugegebenermaßen deutlich größere Angriff als die beiden vorherigen gegen Utlu und Lang, nicht vom nachhaltigen Erfolg gekrönt. Er bewirkte allerdings Cliquen-freundliche Presseaufmerksamkeit und auch die von bekannten Bloggern wie zB FeFe. Im Großen und Ganzen war es ein Misserfolg.

Ein Verzweiflungsakt?

Und vor diesem Hintergrund kommt der neuste Coup der Berliner Clique des Wahnsinns. Nun will man also eine Crew – uns – tilgen. Am liebsten aus allen Kanälen und die bislang gelebte Diskriminierung nachträglich auch noch legitimieren und ausbauen.
Hier der Antrag: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-07-11/01

Victimblaming die Erste

Hier wäre jetzt der Bundesvorstand gefordert um diesem seit Jahren disozialen Treiben des LV Berlin Einhalt zu gebieten. Sämtliche Vorwürfe in dem Beschluss sind komplett haltlos. Beispiele? Fangen wir mal an, das Dokument zu zerlegen:

Die Crew Konrad Zuse wird als Institution der Piratenpartei Berlin genutzt, um hinter dieser Mobbing und Angriffe im Namen der Piratenpartei Berlin zu betreiben.

Wir sind bestimmt KEINE Institution der Piratenpartei Berlin. Dazu fehlt es an Gemeinsamkeiten. Denn wir stehen für Piratenwerte, Bürgerrechte, Menschenrechte, Respekt der Satzung und sprechen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung aus.
Weiterhin haben wir nachweislich nie „Mobbing und Angriffe im Namen der Piratenpartei Berlin“ betrieben. Im Gegenteil! Wir haben uns seit Jahren (wie man ja auch nachlesen kann) gegen Mobbing und Angriffen DURCH den LV Berlin erwehrt. Ob nun bei unseren CryptoParties, unserer Hilfe für syrische Flüchtlinge im Libanon oder auch unserer Hilfe für türkische Journalisten und andere freiheitstriebige Menschen in der Türkei. Wir standen stets alleine im LV. Hilfe gab es nicht. Im Gegenteil man sabotierte und, man startete Mobbing gegen uns und andere $Dinge, welche jetzt zuviel Platz einfordern würden.

Victimblaming die Zweite

Aber weiter:

Wir können es nicht tolerieren, dass solche Aktionen auf unserer Infrastruktur und in unserem Namen geschehen.

Zum einen nutzen wir nicht die Infrastruktur der Piratenpartei Berlin sondern die der Bundespartei also der Piratenpartei Deutschland. Zum anderen laufen unsere Server auf privater Infrastruktur vom Kapitän bzw Navigator und Stammgästen. Wir wissen auch nicht an welcher Stelle wir mal für die Piratenpartei Berlin gesprochen haben sollen. Dies liegt uns fern. Wir lehnen es aber auch ab dass Personen wie Heiko Herberg für uns sprechen oder über uns sprechen. Denn weder hat Heiko unsere Crew jemals besucht noch pflegt er Kontakt zu unseren Gästen. Er ist also unfassbar schlecht informiert, will auch aber dieser aus Vermutungen und Vorurteilen angerührten Brühe einen Beschluss formulieren, mit dem er Mitgliederrechte von vielen Piraten beschneiden möchte. Denn Piraten von Kommunikationskanälen auszuschliessen oder innerparteiliche Minoritäten zu diskriminieren ist ein glatter Verstoss gegen unsere Bundessatzung, unseren Grundwerten aber auch juristsich gegen das Parteiengesetz.

Victimblaming die Dritte

Wir dürfen uns nicht nur davon distanzieren, sondern müssen es in dem von uns beeinflussbaren Bereich auch aktiv verhindern.

Klartext, Heiko Herberg fordert unverblümt aktive Diskriminierung einer innerparteilichen Minderheit im Landesverband Berlin. Mag dem Herrn mal jemand das Grundkonzept der Demokratie bzw auch der innerparteilichen Demokratie erklären. Ich fürchte, er war mit seiner Bürohilfe beschäftigt, als das Kapitel dran kam. Als Demokrat UND als Pirat kann man da nur noch den Kopf schütteln.

Nachhilfe in Demokratie? Anyone?

Vielleicht will auch jemand gnädigerweise dem Herrn mal beibringen was eine Crew ist. Er hat das Crewkonzept zwar verlinkt, aber ganz offensichtlich nicht verstanden.
Hier das Crewkonzept: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Crewkonzept
Aber vielleicht möchtet Ihr ja auch diesem Herren mal schreiben was Ihr von seiner Partei-zersetzenden Arbeit und Basis-zerstörerischen Arbeit haltet. Ach, sagte ich bereits dass wir die einzige Crew sind die Lokalpolitik betreibt und Anwohnern im Kiez reell hilft und beste Beziehungen zur Kunst und Musik-Szene Berlins pflegt.
Hier dürft ihr Euch zum Antrag von Herberg auslassen.
Ich gehe dann mal weiter facepalmieren…. m)
 

Update 03.08.2014

Der Landesvorstand des Landesverband Berlin hat am 03.08.2014 sich zusammengefunden und unter anderem ging es auch um diesen lächerlichen Antrag von Heiko Herberg. Das peinliche ist, der Landesvorstand erwägt tatsächlich dem Antrag zu entsprechen, obgleich es weder Belege gibt für die vielen Unterstellungen von Herberg, noch substanzielles in der Sitzung vorgetragen wurde. Allein der Umstand dass einzelnen Gästen ggf. etwas nachgesagt werden könnte (was aber ebenfalls nichts substantiiert belegt werden konnte), könnte dann bei identischer Logik zum einen für JEDE EINZELNE CREW in Berlin angewandt werden und auch für die Piratenpartei selbst. Das nur mal um den Irrsinn dieses Antrags zu verdeutlichen. Aber dem nicht genug: Hier soll eine Ordnungsmaßnahme ausgesprochen werden, welche es aber überhaupt nicht gibt und auch nicht geben kann. Denn Crews sind KEIN BESTANDTEIL der Piratenpartei, geschweige denn mit Kompetenzen ausgestattet. Einzelnen Crews ohne Gründen die Partizipationsrechte im Wiki der Piratenpartei Deutschland nehmen zu wollen hingegen stellt einen klaren Verstoß gegen die Pflichten der Partei gegenüber ihren Mitgliedern dar.

Meinungsfreiheit stört nur

Es ist auch kein Argument dass die Konrad Zuse Crew bisweilen andere Sichtweisen als die Beschlüsse des Landesverband Berlin hat. Das ist ihr gutes Recht. So wie es auch das Recht eines jeden Parteimitglieds ist in der Meinung von der Parteimeinung abzuweichen. Aber mit der Meinungsfreiheit fremdelt dieser Landesverband leider schon seit Jahren.

Duktus „Sie können ja klagen“

Ein weiterer Duktus wurde in der letzten Sitzung ebenfalls wieder offen gezeigt. Man weiß eigentlich, dass der Antrag juristisch nicht durchsetzbar ist, er gegen das PartG verstößt, gegen unsere Satzung verstößt (Bundessatzung §1 §8 …), aber dennoch aus persönlichen Gründen und eben nicht aus objektiven Gründen wird ein Antrag durch gewunken im Geiste „Die können ja klagen“. Und dann wundern sich die Schiedsgerichte warum diese seit ein paar Jahren dicht mit Arbeit sind? Wo ist die Sorgfaltspflicht des Landesvorstands derartige Anträge rechtlich zu prüfen? Gerade bei solch eindeutig unzulässigen Anträgen empfiehlt es sich als LaVo diese umgehend abzulehnen.

Grundrecht „rechtliches Gehör“ nur für Stromlinien-treue?

Ein kleines Detail am Schluss: Piratenpartei stand einmal für die Stärkung von Grundrechten. Wie kommt es dass der Landesvorstand auf dieser Sitzung Gäste ANONYM ihre persönliche Abneigung ausleben lässt, dieses publiziert, aber es nicht für nötig hält die Beschwerten einzuladen? Die Beschwerten, das sind wir, die Konrad Zuse Crew.

Bigotterie

Es ist eben diese Bigotterie des Landesverband Berlin die uns fortlaufend Wähler kostet. Der Landesvorstand Berlin sollte gewarnt sein. Bislang halten wir uns genehm zurück. Wir verstehen uns seit 2009 als PiratenCrew, was wir auch sind. Wir leben Partizipation, wir bekämpfen Ausgrenzung/Diskriminierung wo wir sie sehen. Wir äußern laut Kritik bei parteischädlichen Verhalten, wozu wir auch Mobbing zählen, dass leider in den letzten Jahren vermehrt auch von Repräsentanten der Piratenpartei Berlin betrieben wird. Selbst Pressemitteilungen wurden verwendet um einzelne Personen zu diffamieren, ungeachtet der Faktenlage. Mandatsträger der Piraten brandmarken unsere traditionell eher linke Crew als „rechtes Netzwerk“, Amtsinhaber des LaVo lachen sich schlapp, wenn Kinder von Gästen unserer Crew politisch instrumentalisiert werden oder gar bedroht werden, Repräsentanten verwenden kostenpflichtige Abmahnungen obwohl die Piratenpartei Deutschland seit Bestehen genau diese Form der Abmahnung strikt ablehnt, Mandatsträger kommen regelmäßig in die Presse mit Schlagzeilen zu Veruntreuung von Spendengeldern oder weil sie vorläufig festgenommen wurden weil sie mutmaßlich sich an einer Menschenjagd beteiligt haben und einem Ermittlungsverfahren nur deshalb entgehen, weil sie sich hinter ihrer Immunität als Abgeordneter verstecken.

Ressourcen Verschwendung

Lieber Landesverband Berlin und liebe Repräsentanten, bevor ihr uns vorwerft dass wir für die Grundwerte und Ideale der Piraten eintreten und uns deshalb wiedermal diskriminieren wollt, solltet ihr unsere Ressourcen und unsere Zeit produktiv nutzen und vor Eurer Tür fegen. Tip: Es gibt genügend Repräsentanten die Ihr mal ins Gebet nehmen solltet. In der Zeit wo Ihr Eurer Obsession nachgebt uns uns politisch innerparteilich als auch außerparteilich verfolgt, machen wir von der Konrad Zuse Crew das mit der Politik: Teilhabe, Partizipation, Stärkung der Grundrechte, machen Aktionen von Menschen für Menschen, Lokal im Kiez und Bundesweit.

Appell

Ihr wollt (Stichwort Diskriminierung) nicht unsere Erfahrung und unser Wissen geschweige unsere Hilfe, dann steht aber bitte nicht im Weg und hört endlich auf uns Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Unsere Hand bleibt ausgestreckt, weil WIR – EUCH – noch nicht aufgegeben haben.
Wir glauben halt an das gute im Menschen.
LaVoBe Sitzung vom 03.08.2014

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