Schlagwort: Piratenpartei

Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Die ewige Kartoffel

Am Sonntag gibt es Tatort. Als Kind habe ich mich noch gefreut wenn ich mit Opa in seinem Zigarren dicht gedampften Wohnzimmer sitzen durfte und Tatort mitschauen konnte. Damals gab es den aus heutiger Sicht garantiert politisch unkorrekten Schimanski, der mit seiner Duisburger Ruhrpott-Schnauze sich robust durch die Unterwelt arbeitete um klassische Kriminelle/Verbrecher zu überführen. …

Strukturelles Mobbing in der Piratenpartei und Faktencheck

Vorgeschichte Ursachen und Hintergründe In Zeiten, in welchen Grundrechte durch private Gedankenpolizisten beschnitten werden und der schlechteste „Justizminister“ in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland diesen Gedankenpolizisten auch noch einen rechtlichen Unterbau spendiert (netzDG), hat man als Bürgerrechtler, der glaubt ALLE Bürger haben gemäß Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz dieselben Rechte bzw sind vor dem Gesetz …

Kalte Fusion

Eigentlich wollte ich nichts mehr über die Piratenpartei Deutschland schreiben. Eigentlich ist jeder ehrliche Kommentar auch ein gewisses Maß an Nachtreten, denn Positives will einem zur Piratenpartei nicht mehr einfallen. Und wenn man an sich selbst den oft eingeforderten Maßstab der zumindest versuchten Unaufgeregtheit und Objektivität anzulegen versucht, dann gerät man recht schnell in eine …

WE. ARE. BACK.

Jajaaa, lange genug hat es ja gedauert, aber Ende gut – alles gut! Aber der Reihe nach. Sicherlich ploppen gerade bei dem Einen oder Anderen ein paar Fragezeichen auf. Ich will versuchen diese zu lösen, sofern ich sie korrekt errate. Sollten nicht alle Fragen beantwortet werden, dürft Ihr Euch später dazu in den Kommentaren austoben. …

Ciao Faxe!

Mensch Faxe! Ich weiß noch wie wir uns 2009 in Berlin kennen lernten. Du, eine durchaus stattliche Präsenz, die mühelos jeden Raum eroberte und die Blicke auf sich zog und uns beide einte stets unser lockeres ehrliches Mundwerk. Wir erlebten damals bis heute viele gemeinsame politische Höhen und Tiefen und um so betrübter stimmt es …

Hilfe die Hessen kommen

Zweistellige Anteile der Wahlgang-Willigen in Hessen sehen in der „Alternative für Deutschland“(AfD) also die Partei, welche die Antworten für aktuelle Probleme der hessischen Tagespolitik bereit hält. Jetzt wo sich Kommentatoren mit Kopfschüttel-Artikeln überschlagen und Karikaturisten bereits Flüchtlingsströme von Hessen in andere Bundesländer skizzieren, wird oft verschwiegen, dass diese Entwicklung absehbar war. Seit Jahren, auch als …

Eitelkeiten und Datenschutz

Zu diesem Blog-Beitrag kommt es ausdrücklich nur weil ein Mandats- und Amtsträger des Landesverband Berlin seine Chance nicht wahrnahm und zurücktrat. Damit auch jeder versteht um was es hier geht und warum diese Person zurücktreten sollte, muss ich ein wenig ausholen. Alles begann bereits im Vorfeld der Aufstellungsversammlung des Landesverband Berlin für die Landtagswahl Berlin …

Wir brauchen ein Bundesschiedsgericht

Fragt man Mitglieder in der Piratenpartei Deutschland, wo sie die großen Probleme der Partei sehen, werden die meisten sicherlich die Streitkultur mit Betonung auf Streit nennen. Je nachdem wen man gerade konkret fragt werden Methoden, Mobbing oder Flügelkämpfe genannt. Auch mit Lösungen sind viele schnell vorne mit dabei. Gerne wird immer wieder der Wunsch des …

#VorratsNasenSpeicherung

Dass der Berliner Landesband der Piratenpartei Deutschland es mit Grundrechten von Menschen nicht so genau nimmt, sofern es den eigenen Interessen nutzt, ist sicherlich keine Neuigkeit mehr; Dass Grundsätze demokratischen Handelns innerhalb einer Partei komplett unbekannt sind ebenfalls und so haben viele von der Landesmitgliederversammlung am 15ten und 16.11.2014 in den Räumlichkeiten des ehemaligen SED-Staatsorgans auch nicht erwartet ohne bizarre Hinterzimmer Klüngeleien davon zukommen. Das galt um so mehr als dass die allseits bekannte „juristische Kanone“ Jochen Bokor und sein Bruder Florian Bokor such um die Versammlungsleitung bzw Wahlleitung kümmerten bzw derzeit noch kümmern (denn zum Zeitpunkt des Beitrag läuft die LMV noch). Die Personalien Bokor sind nicht unbekannt. Sie sind bekannt für unfassbare juristische Inkompetenz, welche bereits auf Bundesebene immer wieder zu herben Niederlagen geführt hat und auch bzgl Datenschutz nehmen es die „Bokors“ nicht so genau. Das Durchstechen von vertraulichen höchst sensitiven personenbezogenen Informationen – auch gerne gegen die Interessen ihres Arbeitgebers – ist ihnen keine fremde Spielart. Wie gesagt, man konnte nicht viel erwarten und nachdem man bereits einem „Ideenwanderer“ übel mitspielte, lehnte man sich als Zuschauer dieses bizarren Exempels „wie man es nicht macht“ zurück und aß das Popcorn.