Kategorie: Artikel

Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Schuster bleib bei Deinen Leisten

Meine Antwort auf den offenen Brief der Kulturschaffenden, über den übereinstimmend berichtet wird. Ich habe ihn so auch bei SPIEGEL ONLINE im Forum gepostet. Ob er deren „Zensur“ überlebt, wird man sehen.     Liebe Kulturschaffende. Wir Piraten prägten politisch mal den Satz „Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten“. Diese Empfehlung …

Bundesjustizministerium geht gegen Twitter vor.

Aus gut unterrichteten Kreisen des Bundesjustizministerium wurde bekannt, dass das Ministerium ein Anhörungsschreiben an das soziale Medium „Twitter“ verschickt hat. In diesem Schreiben werden die zahlreichen Meldungen zu Fehlverhalten von Twitter bezüglich des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) thematisiert. Auch wurde ein Bußgeld „bis zu 50 Millionen Euro“ in Aussicht gestellt. Es dreht sich unter anderem um die …

Die ewige Kartoffel

Am Sonntag gibt es Tatort. Als Kind habe ich mich noch gefreut wenn ich mit Opa in seinem Zigarren dicht gedampften Wohnzimmer sitzen durfte und Tatort mitschauen konnte. Damals gab es den aus heutiger Sicht garantiert politisch unkorrekten Schimanski, der mit seiner Duisburger Ruhrpott-Schnauze sich robust durch die Unterwelt arbeitete um klassische Kriminelle/Verbrecher zu überführen. …

Strukturelles Mobbing in der Piratenpartei und Faktencheck

Vorgeschichte Ursachen und Hintergründe In Zeiten, in welchen Grundrechte durch private Gedankenpolizisten beschnitten werden und der schlechteste „Justizminister“ in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland diesen Gedankenpolizisten auch noch einen rechtlichen Unterbau spendiert (netzDG), hat man als Bürgerrechtler, der glaubt ALLE Bürger haben gemäß Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz dieselben Rechte bzw sind vor dem Gesetz …

Kommentiertes Interview zwischen Franz-Josef Schmitt und Martin Haase

Nach der ersten Sichtung des Interviews zwischen MaHa (Martin Haase) und FJ (Franz-Josef Schmitt), konnte Simon nicht widerstehen und musste bestimmte Aussagen einfach kommentieren. Wir von PolWoc, die wie niemand sonst für unvorbereitete Videos und schlecht umgesetzte Technik stehen, ziehen allerdings den imaginären Hut vor Mirco Brahmann, welcher dieses Video verbrochen hat. Auch die teilweise …

Mutig und Stabil

Dieses Jahr wurde mir die Gelegenheit geboten, mein Bild der re:publica, welche jährlich in Berlin stattfindet, zu überprüfen und so ging ich, dieses Angebot dankend annehmend, mit offenen Geist und Augen am Montag zur Eröffnung des „Blogger“-Events. Allerdings ist es das, also ein Blogger-Event, eigentlich schon sehr lange nicht mehr. Haupt-Sponsoren wie Daimler oder IBM, …

Hass ist eine Meinung

Seit einigen Jahren und in letzter Zeit gehäuft trägt sich die meist von „linken“ und „grünen“ Politikern und Aktivisten verwendete Phrase „Hass ist keine Meinung“. Jedesmal wenn ich diese geistlose Phrase lese, frage ich mich in welcher Schulklasse der Phrasendrescher die Grundschule abgebrochen hat. Anders lässt sich das Wiederkäuen von solch populistischen Phrasen kaum erklären. …

Kalte Fusion

Eigentlich wollte ich nichts mehr über die Piratenpartei Deutschland schreiben. Eigentlich ist jeder ehrliche Kommentar auch ein gewisses Maß an Nachtreten, denn Positives will einem zur Piratenpartei nicht mehr einfallen. Und wenn man an sich selbst den oft eingeforderten Maßstab der zumindest versuchten Unaufgeregtheit und Objektivität anzulegen versucht, dann gerät man recht schnell in eine …

Der #Piraten System-Hack der keiner ist

Ich möchte Ihnen gerne eine Frage stellen. Würden Sie, wissentlich, mit einem Menschen eine sexuelle Beziehung eingehen, welcher bereits in einer sexuellen und emotionalen Beziehung zu Jemand anderem steht? Und wenn nun dieser Mensch seine ältere Beziehung aufgrund Ihres gemeinschaftlichen Betruges beendet, wären Sie dann glücklich und zufrieden? Zuletzt die wichtigste Frage: Hätten Sie keine …