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Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

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Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

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Strukturelles Mobbing in der Piratenpartei und Faktencheck

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Vorgeschichte Ursachen und Hintergründe In Zeiten, in welchen Grundrechte durch private Gedankenpolizisten beschnitten werden und der schlechteste „Justizminister“ in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland diesen Gedankenpolizisten auch noch einen rechtlichen Unterbau spendiert (netzDG), hat man als Bürgerrechtler, der glaubt ALLE Bürger haben gemäß Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz dieselben Rechte bzw sind vor dem Gesetz …

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Kalte Fusion

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Eigentlich wollte ich nichts mehr über die Piratenpartei Deutschland schreiben. Eigentlich ist jeder ehrliche Kommentar auch ein gewisses Maß an Nachtreten, denn Positives will einem zur Piratenpartei nicht mehr einfallen. Und wenn man an sich selbst den oft eingeforderten Maßstab der zumindest versuchten Unaufgeregtheit und Objektivität anzulegen versucht, dann gerät man recht schnell in eine …

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Eitelkeiten und Datenschutz

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Zu diesem Blog-Beitrag kommt es ausdrücklich nur weil ein Mandats- und Amtsträger des Landesverband Berlin seine Chance nicht wahrnahm und zurücktrat. Damit auch jeder versteht um was es hier geht und warum diese Person zurücktreten sollte, muss ich ein wenig ausholen. Alles begann bereits im Vorfeld der Aufstellungsversammlung des Landesverband Berlin für die Landtagswahl Berlin …

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Wir brauchen ein Bundesschiedsgericht

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Fragt man Mitglieder in der Piratenpartei Deutschland, wo sie die großen Probleme der Partei sehen, werden die meisten sicherlich die Streitkultur mit Betonung auf Streit nennen. Je nachdem wen man gerade konkret fragt werden Methoden, Mobbing oder Flügelkämpfe genannt. Auch mit Lösungen sind viele schnell vorne mit dabei. Gerne wird immer wieder der Wunsch des …

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Wenn die Realität das Bewusstsein einholt

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Zur Zeit echauffieren sich einige Twitter-Nutzer extraordinär darüber wie es denn sein kann, dass ihre öffentlichen an ihre Follower oder gar Hashtag-lesenden virtuellen Bekannten abgeschickten Nachrichten, in meiner Suchmaschine auftauchen können.

Das ganze ist traurig und erheiternd zugleich. Die einen fragen ständig was denn das (die Suchmaschine) für eine „Liste“ sei. Ich frage mich dann, ob die auch bei Google-Resultaten dieselbe Fragen stellen und ob sie jemals Seiten wie webarchive.org kennengelernt haben. Nicht zu vergessen all die vielen Mailinglisten-Archive.

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Korrupte Kommissare und ihre Erfüllungsgehilfen

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Wie allgemein sicherlich bekannt ist kandidiere ich auf dem morgigen und erstmaligen außerordentlichen Bundesparteitag als stellvertretender Bundesvorsitzender und stellvertretender Generalsekretär. Nun bin ich durch aus bekannt dafür dass ich nicht korrumpierbar bin, Bestechungsangeboten bis hin zu Sex bislang erfolgreich widerstanden habe und auch die jahrelange Gewalt durch Repräsentanten und Organen des LV Berlin aber auch des Bundesverbands nichts an meinen Überzeugungen als Pirat etwas vermochte zu ändern. Ich war immer Pirat und ich bleibe das auch. Komme was da wolle.

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Der lange Weg an die Öffentlichkeit

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Es ist 22:15, Mittwoch, der 13.02.2013, in Dresden demonstrierten die ewig Gestrigen gerade für die „Opfer“ der alliierten Bombenangriffe und die Dresdner versuchten dem Treiben der Gestrigen mittels Blockade und guter Argumente den Umzug zu vermiesen. Aber als „oller Urheberrechts-Pirat“ sollte ich vielleicht darauf hinweisen, dass heute Peter Gabriel und Robbie Williams Geburtstag haben. Herzlichen Glückwunsch an die beiden an dieser Stelle.

Allerdings ist der jetzige Anlass weniger erfreulich als ein Geburtstag und eigentlich stimmt es mich traurig, dass ich als Pirat in einer ehemaligen Bürgerrechtspartei gezwungen war und bin, diesen Schritt zu gehen. In dieser Sekunde beginnt auf RBB die Sendung „Klartext“ und das Thema ist das Klima der Angst innerhalb der Partei, die „falsche“ Meinung zu haben.

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Ein Schiff und seine Holzwürmer

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Das Schiff hat Löcher bekommen. Noch sinkt es nicht, noch sind viele fleißige Piraten an Bord und schaufeln Wasser aus dem Schiff während sie gleichzeitig die Fracht mit kostbaren Inhalten füllen. Aber die Löcher sind Symptom einer Krankheit. Wir müssen die Holzwürmer loswerden. Sie stetig zu ignorieren und nur den Ekel vor ihnen zu postulieren, wird nichts daran ändern dass immer mehr Löcher immer mehr Wasser eindringen lassen.

Die folgenden Zeilen hatte ich ursprünglich im Zuge eines Kommentars bei Johannes Ponader geschrieben. Ich denke aber, dass sie auch für sich genommen durchaus den IST-Zustand und die wichtigen Grundprobleme beleuchten. Viele Probleme wurden als Rattenschwanz hierdurch erst verursacht.

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