Schlagwort: Ordnungsmaßnahme

Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Strukturelles Mobbing in der Piratenpartei und Faktencheck

Vorgeschichte Ursachen und Hintergründe In Zeiten, in welchen Grundrechte durch private Gedankenpolizisten beschnitten werden und der schlechteste „Justizminister“ in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland diesen Gedankenpolizisten auch noch einen rechtlichen Unterbau spendiert (netzDG), hat man als Bürgerrechtler, der glaubt ALLE Bürger haben gemäß Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz dieselben Rechte bzw sind vor dem Gesetz …

Ciao Faxe!

Mensch Faxe! Ich weiß noch wie wir uns 2009 in Berlin kennen lernten. Du, eine durchaus stattliche Präsenz, die mühelos jeden Raum eroberte und die Blicke auf sich zog und uns beide einte stets unser lockeres ehrliches Mundwerk. Wir erlebten damals bis heute viele gemeinsame politische Höhen und Tiefen und um so betrübter stimmt es …

Eitelkeiten und Datenschutz

Zu diesem Blog-Beitrag kommt es ausdrücklich nur weil ein Mandats- und Amtsträger des Landesverband Berlin seine Chance nicht wahrnahm und zurücktrat. Damit auch jeder versteht um was es hier geht und warum diese Person zurücktreten sollte, muss ich ein wenig ausholen. Alles begann bereits im Vorfeld der Aufstellungsversammlung des Landesverband Berlin für die Landtagswahl Berlin …

Wir brauchen ein Bundesschiedsgericht

Fragt man Mitglieder in der Piratenpartei Deutschland, wo sie die großen Probleme der Partei sehen, werden die meisten sicherlich die Streitkultur mit Betonung auf Streit nennen. Je nachdem wen man gerade konkret fragt werden Methoden, Mobbing oder Flügelkämpfe genannt. Auch mit Lösungen sind viele schnell vorne mit dabei. Gerne wird immer wieder der Wunsch des …

Korrupte Kommissare und ihre Erfüllungsgehilfen

Wie allgemein sicherlich bekannt ist kandidiere ich auf dem morgigen und erstmaligen außerordentlichen Bundesparteitag als stellvertretender Bundesvorsitzender und stellvertretender Generalsekretär. Nun bin ich durch aus bekannt dafür dass ich nicht korrumpierbar bin, Bestechungsangeboten bis hin zu Sex bislang erfolgreich widerstanden habe und auch die jahrelange Gewalt durch Repräsentanten und Organen des LV Berlin aber auch des Bundesverbands nichts an meinen Überzeugungen als Pirat etwas vermochte zu ändern. Ich war immer Pirat und ich bleibe das auch. Komme was da wolle.

Der lange Weg an die Öffentlichkeit

Es ist 22:15, Mittwoch, der 13.02.2013, in Dresden demonstrierten die ewig Gestrigen gerade für die „Opfer“ der alliierten Bombenangriffe und die Dresdner versuchten dem Treiben der Gestrigen mittels Blockade und guter Argumente den Umzug zu vermiesen. Aber als „oller Urheberrechts-Pirat“ sollte ich vielleicht darauf hinweisen, dass heute Peter Gabriel und Robbie Williams Geburtstag haben. Herzlichen Glückwunsch an die beiden an dieser Stelle.

Allerdings ist der jetzige Anlass weniger erfreulich als ein Geburtstag und eigentlich stimmt es mich traurig, dass ich als Pirat in einer ehemaligen Bürgerrechtspartei gezwungen war und bin, diesen Schritt zu gehen. In dieser Sekunde beginnt auf RBB die Sendung „Klartext“ und das Thema ist das Klima der Angst innerhalb der Partei, die „falsche“ Meinung zu haben.

Kommentar zur PM des Berliner Landesverband

Meine Meinung und Sichtweise der Geschehnisse wie ich sie eben auf der Piratenpartei Berlin Webseite gepostet habe. Ich habe den Kommentar dort gepostet, nachdem der LV Berlin bzw. der Landesvorstand alles daran setzt das Thema weiter zu befeuern und weiterhin Unwahrheiten über mich verbreitet. Ich habe bislang öffentlich geschwiegen um den Wahlkampf in NDS nicht zu stören. Im Gegensatz zum Spiegel und zum Landesverband Berlin

Warum Passwort beim letzten Artikel?

Einfache Antwort: Weil ich erstmal doch deeskalieren werde bis der LaVo seinen Verpflichtungen nachgekommen ist und eine sehr gute Begründung für seine heutige Entscheidung geliefert hat. Danach wird der Beitrag wieder ergänzt um weitere Geschehnisse freigeschaltet. Aber vorerst bleibt er erstmal verschlossen um dem LaVo Gestaltungsraum einzuräumen.

ShitSTOP oder fehlendes Augenmaß?

Als am heutigen Sonntag gegen Mittag Wolken die bis dahin scheinende Sonne bedeckten, wurde in der P9 (LGS des LV Berlin) ein Vorstandstreffen des LV Berlin abgehalten. Natürlich ohne mich zu informieren, aber doch öffentlich genug, Sachverhalte im öffentlichen Protokoll zu diskutieren und vor Ort Gäste (also Nicht-Vorstands-Mitglieder) mitdiskutieren zu lassen.