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Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Schuster bleib bei Deinen Leisten

Meine Antwort auf den offenen Brief der Kulturschaffenden, über den übereinstimmend berichtet wird. Ich habe ihn so auch bei SPIEGEL ONLINE im Forum gepostet. Ob er deren „Zensur“ überlebt, wird man sehen.     Liebe Kulturschaffende. Wir Piraten prägten politisch mal den Satz „Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten“. Diese Empfehlung …

Bundesjustizministerium geht gegen Twitter vor.

Aus gut unterrichteten Kreisen des Bundesjustizministerium wurde bekannt, dass das Ministerium ein Anhörungsschreiben an das soziale Medium „Twitter“ verschickt hat. In diesem Schreiben werden die zahlreichen Meldungen zu Fehlverhalten von Twitter bezüglich des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) thematisiert. Auch wurde ein Bußgeld „bis zu 50 Millionen Euro“ in Aussicht gestellt. Es dreht sich unter anderem um die …

Mutig und Stabil

Dieses Jahr wurde mir die Gelegenheit geboten, mein Bild der re:publica, welche jährlich in Berlin stattfindet, zu überprüfen und so ging ich, dieses Angebot dankend annehmend, mit offenen Geist und Augen am Montag zur Eröffnung des „Blogger“-Events. Allerdings ist es das, also ein Blogger-Event, eigentlich schon sehr lange nicht mehr. Haupt-Sponsoren wie Daimler oder IBM, …

Ciao Faxe!

Mensch Faxe! Ich weiß noch wie wir uns 2009 in Berlin kennen lernten. Du, eine durchaus stattliche Präsenz, die mühelos jeden Raum eroberte und die Blicke auf sich zog und uns beide einte stets unser lockeres ehrliches Mundwerk. Wir erlebten damals bis heute viele gemeinsame politische Höhen und Tiefen und um so betrübter stimmt es …

Hilfe die Hessen kommen

Zweistellige Anteile der Wahlgang-Willigen in Hessen sehen in der „Alternative für Deutschland“(AfD) also die Partei, welche die Antworten für aktuelle Probleme der hessischen Tagespolitik bereit hält. Jetzt wo sich Kommentatoren mit Kopfschüttel-Artikeln überschlagen und Karikaturisten bereits Flüchtlingsströme von Hessen in andere Bundesländer skizzieren, wird oft verschwiegen, dass diese Entwicklung absehbar war. Seit Jahren, auch als …

Eitelkeiten und Datenschutz

Zu diesem Blog-Beitrag kommt es ausdrücklich nur weil ein Mandats- und Amtsträger des Landesverband Berlin seine Chance nicht wahrnahm und zurücktrat. Damit auch jeder versteht um was es hier geht und warum diese Person zurücktreten sollte, muss ich ein wenig ausholen. Alles begann bereits im Vorfeld der Aufstellungsversammlung des Landesverband Berlin für die Landtagswahl Berlin …

#VorratsNasenSpeicherung

Dass der Berliner Landesband der Piratenpartei Deutschland es mit Grundrechten von Menschen nicht so genau nimmt, sofern es den eigenen Interessen nutzt, ist sicherlich keine Neuigkeit mehr; Dass Grundsätze demokratischen Handelns innerhalb einer Partei komplett unbekannt sind ebenfalls und so haben viele von der Landesmitgliederversammlung am 15ten und 16.11.2014 in den Räumlichkeiten des ehemaligen SED-Staatsorgans auch nicht erwartet ohne bizarre Hinterzimmer Klüngeleien davon zukommen. Das galt um so mehr als dass die allseits bekannte „juristische Kanone“ Jochen Bokor und sein Bruder Florian Bokor such um die Versammlungsleitung bzw Wahlleitung kümmerten bzw derzeit noch kümmern (denn zum Zeitpunkt des Beitrag läuft die LMV noch). Die Personalien Bokor sind nicht unbekannt. Sie sind bekannt für unfassbare juristische Inkompetenz, welche bereits auf Bundesebene immer wieder zu herben Niederlagen geführt hat und auch bzgl Datenschutz nehmen es die „Bokors“ nicht so genau. Das Durchstechen von vertraulichen höchst sensitiven personenbezogenen Informationen – auch gerne gegen die Interessen ihres Arbeitgebers – ist ihnen keine fremde Spielart. Wie gesagt, man konnte nicht viel erwarten und nachdem man bereits einem „Ideenwanderer“ übel mitspielte, lehnte man sich als Zuschauer dieses bizarren Exempels „wie man es nicht macht“ zurück und aß das Popcorn.

Vom Paulus zum Saulus. Werteverfall bei der FSA 2013.

Ich bin ein ziemlich umtriebiger Kerl. Ich bin Mitglied in einem Kampfsport-Bund, einem Schießsport-Bund, diversen Sozial-Verbänden und auch diverse Vereine zählen zu meinen ehrenamtlichen Betätigungen. Zwei davon sind der Kultur bzw. meinem Interesse an Kultur geschuldet. Während das eine ein klassisches Orchester samt Chor ist, ist das andere ein recht frischer Verein, welcher sich der Förderung von Kunst und Kultur verschrieben hat. Nun ist es ja nicht gerade ungewöhnlich und nicht selten anzutreffen, dass Kulturvereine sich auch den Bürgerrechten und Menschenrechten verpflichtet fühlen. Was läge also näher als einen positiven Einstand mit einem frischen Verein bei einer recht populären Demonstration zu feiern. Ein Einstand der gleichzeitig als klares Statement gegen Überwachung und für den Datenschutz zu verstehen ist. Der Verein war das Z4 Kulturwerk und die Demonstration war die „Freiheit statt Angst“ in Berlin. Ach, alles hätte so schön sein können.

Süßer die 7 nie klüngeln

Folgendes ist ein Gastbeitrag welcher mir in Vertrauen zugestellt wurde und dessen Inhalt auch meine Meinung widerspiegelt. Ich berichtete bereits am Rande Mitte Juli 2013 dass Katja Dathe längst als neue Fraktions-Geschäftsführerin feststeht, was unter Gelächter von den Verantwortlichen und Betroffenen abgetan wurde. Seit einigen Wochen wurde es auch offiziell und seit Montag arbeitet die ehemalige Landes-Schatzmeisterin und ehemalige BVV-Abgeordnete Katja Dathe in der Berliner Fraktion der Piratenpartei als Geschäftsführerin. Die Person hinter diesen Gastbeitrag ist absichtlich anonym. Wir haben nicht vergessen welche Hetzjagd der ehemalige Fraktionschef Lauer seiner Zeit auf der Suche nach „Verrätern“ anzettelte. Die Quelle bleibt verborgen, aber der Beitrag spricht für sich selbst. Aber lest selbst: