Schlagwort: BSG

Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Wir brauchen ein Bundesschiedsgericht

Fragt man Mitglieder in der Piratenpartei Deutschland, wo sie die großen Probleme der Partei sehen, werden die meisten sicherlich die Streitkultur mit Betonung auf Streit nennen. Je nachdem wen man gerade konkret fragt werden Methoden, Mobbing oder Flügelkämpfe genannt. Auch mit Lösungen sind viele schnell vorne mit dabei. Gerne wird immer wieder der Wunsch des …

Junta verhindert Piratenparteitag am 10./11.Mai in Frankfurt/Main

Der Vertrag mit der FraPort Arena war unterschriftsreif. Keine 2 km vom Frankfurter HBf entfernt, an Deutschlands wohl verkehrsgünstigst gelegener Stelle, hätten die Piraten in einer Multifunktionsarena ihren außerordentlichen Parteitag abhalten können, der seit Handlungsunfähigkeit des Bundesvorstands vom 16.03.2014 laut Satzung „unverzüglich einzuberufen“ war. Die Halle hätte neben Veranstaltungstechnik und Flatscreens auch einen monstermäßigen Upload geboten, sowie VIP-Räume, Medienhäuser um die Ecke usw..
Das Beste: Die FraPort Arena hätte weniger gekostet als die schäbige Messehalle in Halle (Saale), wo man selbst für die Miete der Bestuhlung schlappe 13.000,- € berechnet. Die Verkehrsanbindung von Leipzig ist in jeder Hinsicht katastrophal, das Bettenangebot knapp.