Schlagwort: Verweis

Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Der lange Weg an die Öffentlichkeit

Es ist 22:15, Mittwoch, der 13.02.2013, in Dresden demonstrierten die ewig Gestrigen gerade für die „Opfer“ der alliierten Bombenangriffe und die Dresdner versuchten dem Treiben der Gestrigen mittels Blockade und guter Argumente den Umzug zu vermiesen. Aber als „oller Urheberrechts-Pirat“ sollte ich vielleicht darauf hinweisen, dass heute Peter Gabriel und Robbie Williams Geburtstag haben. Herzlichen Glückwunsch an die beiden an dieser Stelle.

Allerdings ist der jetzige Anlass weniger erfreulich als ein Geburtstag und eigentlich stimmt es mich traurig, dass ich als Pirat in einer ehemaligen Bürgerrechtspartei gezwungen war und bin, diesen Schritt zu gehen. In dieser Sekunde beginnt auf RBB die Sendung „Klartext“ und das Thema ist das Klima der Angst innerhalb der Partei, die „falsche“ Meinung zu haben.

Warum Passwort beim letzten Artikel?

Einfache Antwort: Weil ich erstmal doch deeskalieren werde bis der LaVo seinen Verpflichtungen nachgekommen ist und eine sehr gute Begründung für seine heutige Entscheidung geliefert hat. Danach wird der Beitrag wieder ergänzt um weitere Geschehnisse freigeschaltet. Aber vorerst bleibt er erstmal verschlossen um dem LaVo Gestaltungsraum einzuräumen.

ShitSTOP oder fehlendes Augenmaß?

Als am heutigen Sonntag gegen Mittag Wolken die bis dahin scheinende Sonne bedeckten, wurde in der P9 (LGS des LV Berlin) ein Vorstandstreffen des LV Berlin abgehalten. Natürlich ohne mich zu informieren, aber doch öffentlich genug, Sachverhalte im öffentlichen Protokoll zu diskutieren und vor Ort Gäste (also Nicht-Vorstands-Mitglieder) mitdiskutieren zu lassen.