Kategorie: Piraten-Zeugs

Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Kalte Fusion

Eigentlich wollte ich nichts mehr über die Piratenpartei Deutschland schreiben. Eigentlich ist jeder ehrliche Kommentar auch ein gewisses Maß an Nachtreten, denn Positives will einem zur Piratenpartei nicht mehr einfallen. Und wenn man an sich selbst den oft eingeforderten Maßstab der zumindest versuchten Unaufgeregtheit und Objektivität anzulegen versucht, dann gerät man recht schnell in eine …

Ciao Faxe!

Mensch Faxe! Ich weiß noch wie wir uns 2009 in Berlin kennen lernten. Du, eine durchaus stattliche Präsenz, die mühelos jeden Raum eroberte und die Blicke auf sich zog und uns beide einte stets unser lockeres ehrliches Mundwerk. Wir erlebten damals bis heute viele gemeinsame politische Höhen und Tiefen und um so betrübter stimmt es …

Eitelkeiten und Datenschutz

Zu diesem Blog-Beitrag kommt es ausdrücklich nur weil ein Mandats- und Amtsträger des Landesverband Berlin seine Chance nicht wahrnahm und zurücktrat. Damit auch jeder versteht um was es hier geht und warum diese Person zurücktreten sollte, muss ich ein wenig ausholen. Alles begann bereits im Vorfeld der Aufstellungsversammlung des Landesverband Berlin für die Landtagswahl Berlin …

Wir brauchen ein Bundesschiedsgericht

Fragt man Mitglieder in der Piratenpartei Deutschland, wo sie die großen Probleme der Partei sehen, werden die meisten sicherlich die Streitkultur mit Betonung auf Streit nennen. Je nachdem wen man gerade konkret fragt werden Methoden, Mobbing oder Flügelkämpfe genannt. Auch mit Lösungen sind viele schnell vorne mit dabei. Gerne wird immer wieder der Wunsch des …

#VorratsNasenSpeicherung

Dass der Berliner Landesband der Piratenpartei Deutschland es mit Grundrechten von Menschen nicht so genau nimmt, sofern es den eigenen Interessen nutzt, ist sicherlich keine Neuigkeit mehr; Dass Grundsätze demokratischen Handelns innerhalb einer Partei komplett unbekannt sind ebenfalls und so haben viele von der Landesmitgliederversammlung am 15ten und 16.11.2014 in den Räumlichkeiten des ehemaligen SED-Staatsorgans auch nicht erwartet ohne bizarre Hinterzimmer Klüngeleien davon zukommen. Das galt um so mehr als dass die allseits bekannte „juristische Kanone“ Jochen Bokor und sein Bruder Florian Bokor such um die Versammlungsleitung bzw Wahlleitung kümmerten bzw derzeit noch kümmern (denn zum Zeitpunkt des Beitrag läuft die LMV noch). Die Personalien Bokor sind nicht unbekannt. Sie sind bekannt für unfassbare juristische Inkompetenz, welche bereits auf Bundesebene immer wieder zu herben Niederlagen geführt hat und auch bzgl Datenschutz nehmen es die „Bokors“ nicht so genau. Das Durchstechen von vertraulichen höchst sensitiven personenbezogenen Informationen – auch gerne gegen die Interessen ihres Arbeitgebers – ist ihnen keine fremde Spielart. Wie gesagt, man konnte nicht viel erwarten und nachdem man bereits einem „Ideenwanderer“ übel mitspielte, lehnte man sich als Zuschauer dieses bizarren Exempels „wie man es nicht macht“ zurück und aß das Popcorn.

Der Morlang-Kompromiss.

Die viel beachtete Aggression von RA Christian Löffelmacher und Alexander Morlang (beides aktive Mitglieder der Piratenpartei Berlin), unter Zuhilfenahme von Abmahnungen Meinungen zu unterdrücken, ist mit dem heutigen Tage fürs erste ins Leere gelaufen. Ich habe bereits im Strafverfahren Morlang ./. Lange nochmals deutlich gemacht, dass ich Alexander Morlang nicht als „Rechts“ betrachte und dass die Bezeichnung als „kleiner Faschist“ auch diesbezüglich keine Ideologie in Kontext hatte. Dies hatte ich hinter verschlossenen Türen bereits am 30 August 2013 Alexander Morlang nochmals Face2Face versichert und ihn erneut mit seinen Methodiken konfrontiert. Ich bot bereits damals ihm – erneut – an, dass wir ohne „Anhang“ bei einem kühlen Blonden ggf. unsere Streitpunkte direkt klären könnten. Diese Möglichkeit bejahte Alexander Morlang sodann, weshalb dann in der Folge ich zu Gunsten des Bundestagswahlkampfs (und eines ggf. Neuanfangs der Partei in Berlin) ihn versicherte ihn bis auf weiteres nicht mehr als Faschist zu bezeichnen. Ich habe übrigens dies auch seit besagter Email bzw. Blogbeitrag nicht mehr getan.

Vom Paulus zum Saulus. Werteverfall bei der FSA 2013.

Ich bin ein ziemlich umtriebiger Kerl. Ich bin Mitglied in einem Kampfsport-Bund, einem Schießsport-Bund, diversen Sozial-Verbänden und auch diverse Vereine zählen zu meinen ehrenamtlichen Betätigungen. Zwei davon sind der Kultur bzw. meinem Interesse an Kultur geschuldet. Während das eine ein klassisches Orchester samt Chor ist, ist das andere ein recht frischer Verein, welcher sich der Förderung von Kunst und Kultur verschrieben hat. Nun ist es ja nicht gerade ungewöhnlich und nicht selten anzutreffen, dass Kulturvereine sich auch den Bürgerrechten und Menschenrechten verpflichtet fühlen. Was läge also näher als einen positiven Einstand mit einem frischen Verein bei einer recht populären Demonstration zu feiern. Ein Einstand der gleichzeitig als klares Statement gegen Überwachung und für den Datenschutz zu verstehen ist. Der Verein war das Z4 Kulturwerk und die Demonstration war die „Freiheit statt Angst“ in Berlin. Ach, alles hätte so schön sein können.

Süßer die 7 nie klüngeln

Folgendes ist ein Gastbeitrag welcher mir in Vertrauen zugestellt wurde und dessen Inhalt auch meine Meinung widerspiegelt. Ich berichtete bereits am Rande Mitte Juli 2013 dass Katja Dathe längst als neue Fraktions-Geschäftsführerin feststeht, was unter Gelächter von den Verantwortlichen und Betroffenen abgetan wurde. Seit einigen Wochen wurde es auch offiziell und seit Montag arbeitet die ehemalige Landes-Schatzmeisterin und ehemalige BVV-Abgeordnete Katja Dathe in der Berliner Fraktion der Piratenpartei als Geschäftsführerin. Die Person hinter diesen Gastbeitrag ist absichtlich anonym. Wir haben nicht vergessen welche Hetzjagd der ehemalige Fraktionschef Lauer seiner Zeit auf der Suche nach „Verrätern“ anzettelte. Die Quelle bleibt verborgen, aber der Beitrag spricht für sich selbst. Aber lest selbst:

Wenn Repräsentanten der Piratenpartei mobben und Mobber decken

Es hätte alles so schön sein können. Wir Piraten sind derzeit in aller Munde, auch vor allem wegen des NSA Skandals und wegen der erfolgreich angelaufenen „Cryptopartys“ welche überall in Deutschland von der Piratenpartei veranstaltet werden. Ein produktives und konstruktives Beitragen von Ressourcen durch die Konrad Zuse Crew und vor allem durch Ressourcen und Arbeit von mir wurde von einigen Repräsentanten der Piratenpartei Berlin zum Anlass genommen schlagkräftig auszuteilen mittels übler Verleumdungen, Beleidigungen und sogar Rufmord. Sippenhaft wird angewandt, Minderheitenschutz aufgegeben und sozialer Umgang verweigert. Aber von Anfang an….