Schlagwort: Grundrechte

Hype Whistleblowing

Es gibt Begriffe, welche in unserer Gesellschaft schwerst tabuisiert sind und deren bloße Erwähnung bereits die Person, welche es wagt den Begriff auszusprechen sofort unter strenger Beobachtung durch die anwesenden Diskutanten stellt. Jeder kennt diese Wörter und selbst wenn man sie im korrekten Kontext verwendet, bleibt durch die bloße Aussprache des Wortes selbst ein Makel haften.

Dann gibt es auf der anderen Seite der Skala Begriffe die, sofern man sie ausspricht und verwendet, nicht zur Beobachtung führen sondern zur bedingungslosen Unterstützung, Fürsprache und der Abstinenz jeglicher Skepsis. Bei derartigen Begriffen besteht das Tabu nicht beim Begriff selbst sondern darin, den Begriff genauer betrachten zu wollen und ggf. Akteure welche sich unter einem Begriff versammelt haben, zu hinterfragen. Eventuell sogar die Zugehörigkeit der Akteure zu einem Begriff selbst zu hinterfragen.

Urteile sprechen sich nicht rum. Man bildet sie sich selbst!

Aufgrund der seit Jahren eskalierenden Gerüchteküche, welche auf fehl entwickelte soziale Prozesse beruht sehe ich mich gezwungen, mal ein klärendes Statement abzugeben.

Der lange Weg an die Öffentlichkeit

Es ist 22:15, Mittwoch, der 13.02.2013, in Dresden demonstrierten die ewig Gestrigen gerade für die „Opfer“ der alliierten Bombenangriffe und die Dresdner versuchten dem Treiben der Gestrigen mittels Blockade und guter Argumente den Umzug zu vermiesen. Aber als „oller Urheberrechts-Pirat“ sollte ich vielleicht darauf hinweisen, dass heute Peter Gabriel und Robbie Williams Geburtstag haben. Herzlichen Glückwunsch an die beiden an dieser Stelle.

Allerdings ist der jetzige Anlass weniger erfreulich als ein Geburtstag und eigentlich stimmt es mich traurig, dass ich als Pirat in einer ehemaligen Bürgerrechtspartei gezwungen war und bin, diesen Schritt zu gehen. In dieser Sekunde beginnt auf RBB die Sendung „Klartext“ und das Thema ist das Klima der Angst innerhalb der Partei, die „falsche“ Meinung zu haben.

Gängige Praxis

Grundrechte sind Schutzbedürfnisse gegenüber dem Staat aber auch gegen Eingriffe Dritter. Sie sind wertvoll und unabdingbar als Fundament einer modernen Demokratie. Allerdings lesen sie sich mitunter auf dem Papier besser als sie im Alltag durchsetzbar sind. Übergriffe kennen wir nicht nur in der Legeslative sondern vorallem bei der Exekutive. Die fehlende Sanktionierung von staatlichen Fehlverhalten ist ein Garant für die systematische Nicht-Durchsetzung von Grundrechten.

Gängige Praxis

Grundrechte sind Schutzbedürfnisse gegenüber dem Staat aber auch gegen Eingriffe Dritter. Sie sind wertvoll und unabdingbar als Fundament einer modernen Demokratie. Allerdings lesen sie sich mitunter auf dem Papier besser als sie im Alltag durchsetzbar sind. Übergriffe kennen wir nicht nur in der Legislative sondern vor allem bei der Exekutive. Die fehlende Sanktionierung von staatlichen Fehlverhalten ist ein Garant für die systematische Nicht-Durchsetzung von Grundrechten.