Schlagwort: BuVo

Schwarzer Peter bei #Bremen

Der LaVo Bremen ist nunmehr laut § 9a Abs. 11 der Bundessatzung verpflichtet, einen außerordentlichen Bundesparteitag “schnellstmöglich” (also nicht nur “unverzüglich“) stattfinden lassen. Schnellstmöglich bedeutet, dass keine Einberufungsfrist gilt und kein späterer Termin als der nächstmögliche infrage kommt. Und das wäre kommendes Wochenende in Frankfurt. Die kommissarische Vertretung des Bundesvorstands ist seit der Einladung vom 02.05.2014 zum …

Klebende Stühle

Wir empfehlen den restlichen Bundesvorständen dringend, eine kommissarische Vertretung rechtssicher zu ernennen und diese zu unterstützen. Mit Feststellung der Handlungsunfähigkeit des in Bremen gewählten Vorstands nach Rücktritt dreier Vorstände vom 16.03.2014 wäre es bereits damals die satzungsmäßige Aufgabe der restlichen Vorstände gewesen, eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Primäre Aufgabe dieser Vertretung wäre es gewesen, unverzüglich …

Vom Paulus zum Saulus. Werteverfall bei der FSA 2013.

Ich bin ein ziemlich umtriebiger Kerl. Ich bin Mitglied in einem Kampfsport-Bund, einem Schießsport-Bund, diversen Sozial-Verbänden und auch diverse Vereine zählen zu meinen ehrenamtlichen Betätigungen. Zwei davon sind der Kultur bzw. meinem Interesse an Kultur geschuldet. Während das eine ein klassisches Orchester samt Chor ist, ist das andere ein recht frischer Verein, welcher sich der Förderung von Kunst und Kultur verschrieben hat. Nun ist es ja nicht gerade ungewöhnlich und nicht selten anzutreffen, dass Kulturvereine sich auch den Bürgerrechten und Menschenrechten verpflichtet fühlen. Was läge also näher als einen positiven Einstand mit einem frischen Verein bei einer recht populären Demonstration zu feiern. Ein Einstand der gleichzeitig als klares Statement gegen Überwachung und für den Datenschutz zu verstehen ist. Der Verein war das Z4 Kulturwerk und die Demonstration war die „Freiheit statt Angst“ in Berlin. Ach, alles hätte so schön sein können.

Wenn Repräsentanten der Piratenpartei mobben und Mobber decken

Es hätte alles so schön sein können. Wir Piraten sind derzeit in aller Munde, auch vor allem wegen des NSA Skandals und wegen der erfolgreich angelaufenen „Cryptopartys“ welche überall in Deutschland von der Piratenpartei veranstaltet werden. Ein produktives und konstruktives Beitragen von Ressourcen durch die Konrad Zuse Crew und vor allem durch Ressourcen und Arbeit von mir wurde von einigen Repräsentanten der Piratenpartei Berlin zum Anlass genommen schlagkräftig auszuteilen mittels übler Verleumdungen, Beleidigungen und sogar Rufmord. Sippenhaft wird angewandt, Minderheitenschutz aufgegeben und sozialer Umgang verweigert. Aber von Anfang an….

Der lange Weg an die Öffentlichkeit

Es ist 22:15, Mittwoch, der 13.02.2013, in Dresden demonstrierten die ewig Gestrigen gerade für die „Opfer“ der alliierten Bombenangriffe und die Dresdner versuchten dem Treiben der Gestrigen mittels Blockade und guter Argumente den Umzug zu vermiesen. Aber als „oller Urheberrechts-Pirat“ sollte ich vielleicht darauf hinweisen, dass heute Peter Gabriel und Robbie Williams Geburtstag haben. Herzlichen Glückwunsch an die beiden an dieser Stelle.

Allerdings ist der jetzige Anlass weniger erfreulich als ein Geburtstag und eigentlich stimmt es mich traurig, dass ich als Pirat in einer ehemaligen Bürgerrechtspartei gezwungen war und bin, diesen Schritt zu gehen. In dieser Sekunde beginnt auf RBB die Sendung „Klartext“ und das Thema ist das Klima der Angst innerhalb der Partei, die „falsche“ Meinung zu haben.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Die Piratenpartei Deutschland ist seit ihrer Gründung 2006 stetig am wachsen. Mal schneller, mal langsamer, aber stetig immer mehr Menschen wollen teilhaben. Teilhaben an einer gelebten Politik der Bürgerrechte, der Vernunft, des intelligenten Umgangs miteinander. Piraten standen für ein Ideal eines machtpolitischen Bürgerrechtlers, welcher sein Wirken nicht nur auf der Straße sondern das System von Innen heraus verbessern möchte.

Ein Schiff und seine Holzwürmer

Das Schiff hat Löcher bekommen. Noch sinkt es nicht, noch sind viele fleißige Piraten an Bord und schaufeln Wasser aus dem Schiff während sie gleichzeitig die Fracht mit kostbaren Inhalten füllen. Aber die Löcher sind Symptom einer Krankheit. Wir müssen die Holzwürmer loswerden. Sie stetig zu ignorieren und nur den Ekel vor ihnen zu postulieren, wird nichts daran ändern dass immer mehr Löcher immer mehr Wasser eindringen lassen.

Die folgenden Zeilen hatte ich ursprünglich im Zuge eines Kommentars bei Johannes Ponader geschrieben. Ich denke aber, dass sie auch für sich genommen durchaus den IST-Zustand und die wichtigen Grundprobleme beleuchten. Viele Probleme wurden als Rattenschwanz hierdurch erst verursacht.

Mein Kommentar zu Ponader’s Liquid-Interview in Freitag

Dieser Kommentar bezieht sich auf einen Beitrag von Johannes Ponader (BuVo Piratenpartei Deutschland). Leider hat Ponader nur LQFB Links als Diskussionsgrundlage gestellt. Weil aber LQFB von vielen in der Partei abgelehnt wird (nicht allerdings Liquid Democracy) und auch viele schlicht keinen Zugang besitzen, regte ich an die Diskussion an einem anderen Ort zu führen. Ich …